Brexit |EU-Austritt des Vereinigten Königreichs #BorisJohnson #BrexitDone #BrexitDay

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Boris Johnson, Brexit, BrexitDay, BrexitDone, David Cameron, Great Britain, Großbritannien, Theresa May, Vereinigtes Königreich

Es ist vollbracht: Gestern, Freitag, 31. Januar 2020 um 23.00 UTC (24.00 MEZ) verließ das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Great Britain ist nunmehr ein Drittstaat. Der Brexit, ein riesiger Akt, der nach fast drei Jahren endlich in die Tat umgesetzt worden ist, welcher am 20. Februar 2016 durch Premierminister David Cameron bekannt gegeben wurde, ist vollzogen. Ein historischer Schritt. Für die Handelsverträge mit allen Staaten der Welt bleiben 11 Monate Zeit.

Brexit | Countdown für Party am 31. Januar läuft

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Boris Johnson, Brexit

Seit dem 12.12. letzten Jahres kommt Bewegung in die Sache; nun dauert es nicht einmal mehr zwei Wochen, dann erfolgt am 31. Januar 2020 der offizielle Ausstieg aus der Europäischen Union von Großbritannien. Und dieser Austritt wird mit meiner großen Party gefeiert werden. Gemäß Medien wird auf die Residenz des Premierministers in 10 Downing Street eine Uhr projiziert werden, die den Countdown bis zum Vollzug des Brexits zeigen soll – das wird 23 Uhr Ortszeit sein. Der Austrittstermin wurde seither dreimal verschoben, zuletzt auf spätestens den 31. Januar 2020. Die Übergangsphase ist auf Ende 2020 anberaumt; innerhalb dieser Zeit soll ein Handelsabkommen zwischen London und der EU ausgehandelt werden. Ebenfalls solle eine Lösung  bzgl. “Backstop” vorliegen, um den Verkehr zwischen der Republik Irland und Nordirland -trotz der dann existierenden Außengrenze des EU-Binnenmarkts- und der EU-Zollunion ohne Warenkontrollen möglich zu machen. Falls es während der Übergangsfrist jedoch nicht zu einer Einigung käme, würde laut Austrittsvertragsentwurf das gesamte Vereinigte Königreich vorerst weiterhin den Regeln der EU-Zollunion und des Binnenmarktes unterworfen bleiben, um Grenzkontrollen in jedem Fall zu verhindern.

Brexit | Britischer Supreme Court: «unlawful, null and of no effect»

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Boris Johnson, Brexit, Britischer Supreme Court, Britisches Unterhaus, John Bercow, Parlamentssprecher, rechtswidrig, UK, Zwangspause

Gestern, am 24. September 2019 entschied der oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, der Supreme Court of the United Kingdom, dass die fünf Wochen andauernde (Zwangs-)Parlamentspause herbeigeführt durch Premierminister Boris Johnson „ungesetzlich, null und nichtig“ (unlawful, null and of no effect), in dem Fall also «rechtswidrig, unwirksam und ohne Auswirkung» war.
Bereits kurze Zeit nach der Urteilsverkündung wurden die Abgeordneten von Parlamentssprecher John Bercow aufgefordert, am Mittwochvormittag, 25. September, wieder zusammenzutreten, denn gemäß Urteil sei das Parlament «nie aufgelöst» worden. Man wirft Premier Johnson vor, er habe mit der Zwangspause versucht, das Parlament zu blockieren, damit er seine umstrittenen Brexit-Pläne ungehindert durchführen könne.

Brexit | Boris Johnson neuer Premierminister

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Boris Johnson, Brexit, Großbritannien, Harter Brexit, Theresa May, UK

We’re gonna get Brexit done!

Heute, am 24. Juli 2019, exakt zwei Monate nach Theresa Mays Rücktritt am 24. Mai 2019, wird Alexander Boris de Pfeffel Johnson Tory-Chef, Mays Nachfolger und damit der künftige Premierminister von Großbritannien.
«Wir kriegen den Brexit geregelt!», war ein Satz in Johnsons Ansprache. Im Gegensatz zu seiner Vorgängerin May pocht Johnson auf harten Brexit mit dem erklärten Ziel, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober 2019 von der EU abzuspalten, wenn nötig ohne ein Austrittsabkommen. | more..

Europawahl & Brexit |May’s Exit in May

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Brexit, Europawahlen, European Elections, Großbritannien, Theresa May

Es hatte niemanden erstaunt, dass ausgerechnet die Brexit-Partei bei der Europawahl in Großbritannien mit 31,6%  die meisten Stimmen geholt hat. Ebenfalls nicht, dass die Konservative Partei der britischen Premierministerin Theresa May mit nur 9,1%  ein historisch schlechtes Ergebnis präsentierte. Einen Tag vor dem Wahltermin, am 24. Mai 2019, gab Theresa May ihren Rücktritt bekannt.

Die ex Tory-Parteichefin wird demgemäß am 7. Juni ihr Amt als Chefin der Konservativen Partei und ihr Amt als Premierministerin niederzulegen. Bis zur Wahl eines Nachfolgers will sie geschäftsführend im Amt bleiben. Es war in der Tat ein bitterer Abschied und mit großen Emotionen bedauerte May, dass es ihr nicht gelungen sei, den Austritt Großbritanniens aus der EU zu vollziehen. Dem Zitat aus der FAZ muss leider stattgegeben werden:

May, die zu Beginn ihrer Amtszeit mit Margret Thatcher verglichen wurde, dürfte als respektierte, aber glücklose Premierministerin in die Geschichte eingehen.

Verschiebung des EU-Austritts | Zweite Verlängerung: 31. Oktober

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Brexit, Flexi-Brexit, Flextension

‘„Flextension“ oder „Flexi-Brexit“’
EU stimmt für 2ten Brexit-Aufschub bis 31. Oktober

Nachdem am 4. April das Gesetz für den zweiten Verlängerungsantrag angenommen wurde, beantragte Theresa May am 5. April 2019 wiederum beim Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk die zweite Verlängerung des EU-Austritts bis zum 30. Juni 2019. Das bedeutet, dass Großbritannien nun doch an der Europawahl Ende Mai 2019 teilnehmen muss.

„Flextension“ oder „Flexi-Brexit“ Damit es keinesfalls zu einem ungeregelten Brexit käme, schlugen Tusk und Regierungschefs um Kanzlerin Angela Merkel eine flexible Verschiebung des EU-Austritts um bis zu einem Jahr vor. Frankreichs Präsident Macron hatte Bedenken, er befürchtete eine Schwächung der EU durch eine Einbindung der britischen Vertreter in die EU-Politik nach der Europawahl.

In einem Sondergipfel einigten sich in der Nacht zum 11. April 2019 die 28 Staats- und Regierungschefs auf eine Verschiebung bis längstens Stichtag 31. Oktober 2019. Sollte das britische Parlament dem ausgehandelten Vertrag zustimmen, wäre auch ein früherer Austrittstermin möglich und, wenn noch vor dem 22. Mai ohne Europawahl für Großbritannien. Grundlage für die Wahl des Oktoberdatums war der Termin für die Bildung einer neuen EU-Kommission am 1. November 2019. Damit soll verhindert werden, dass sich “eine möglicherweise dann feindlich gesinnte britische Regierung Zugang zur Kommission erzwingen- und die EU-Politik aktiv blockieren kann.”

Brexit-Szenario für Schweiz

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bilaterale Abkommen, BIP, Brexit, EWR, Großbritannien, Konjunktur, Schweiz, Szenario

Die Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und der Schweiz sind recht eng, u.a. wurden fünf bilaterale Abkommen, die nach Inkrafttreten des Brexit wirksam werden. Ende März wurden in der Handelszeitung die möglichen negativen Folgen eines Brexit bzgl. Konjunktur für die Schweiz publiziert. | more www.handelszeitung.ch

 

27. März 2019 Brexit-Abstimmung: «No, No, No, No, No, No, No, No»

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Brexit, Brexit-Deal, Theresa May

update vom 4./8. April 2019 | Unterhaus stimmt für Brexit-Aufschub
313:312 Stimmen. Mit also nur einer Stimme mehr, wurde das Gesetz vom britischen Unterhaus in dritter Lesung angenommen. Das Gesetz, welches die Premierministerin verpflichten soll, einen zweiten Verlängerungsantrag zu stellen, der über die am 12. April endende erste Verlängerung hinausgeht. Das Gesetz passierte am 8. April das Oberhaus.

update vom 2. April 2019 | Alternative zum Austrittsabkommen
«No, No, No, No» – alle vier Vorschläge, die am Montagabend (01.04.2019) zur Abstimmung standen wurden vom Unterhaus abgelehnt. Gelingt es Großbritannien nicht, vor dem 12. April eine Einigung zu finden, mit der auch die EU einverstanden ist, droht ein ungeordneter Brexit. Stephen Barclay (Brexit Minister) brachte eine vierte Abstimmung über Theresa Mays Abkommen ins Spiel.

27. März 2019: Zwei Tage vor dem eigentlich geplanten Brexit stellte sich das britische Unterhaus gestern gegen alle Alternativen zu Theresa Mays Brexit-Deal. Das Resultat der Abstimmungen ging mit acht Mal «No» aus. D.h., alle acht Anträge wurden abgelehnt, nachfolgend ein Twitter-ScreenShot von Ian Jones im Detail und deren Stimmergebnis:

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Verschiebung des EU-Austritts | Erste Verlängerung: 12. April

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Brexit, Brexit-Vertragsentwurf, no deal

‘Aufgeschoben ist nicht aufgehoben’
EU stimmt für Brexit-Aufschub bis 12. April

Am 20. März 2019 wurde Realität, was die letzten Tage und Wochen bereits in aller Munde war: Die britische Premierministerin Theresa May bittet in einem Brief an Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, um eine Verschiebung des Brexit auf 30. Juni 2019.

 

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f4/Prime_Minister%27s_letter_to_President_Tusk_-_20_March_2019.pdf

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f4/Prime_Minister%27s_letter_to_President_Tusk_-_20_March_2019.pdf

Das groteske Datum, der 30. Juni 2019, wurde mit großer Skepsis von den Mitgliedsstaaten der EU aufgenommen. Tusk hält eine kurze Verschiebung nur für möglich, wenn die britischen Abgeordneten sich für das Abkommen mit der EU aussprächen.
Nach dem Gipfeltreffen am 21. März 2019 ist das Datum, der 29. März 2019 vom Tisch. Die EU gewährt Großbritannien einen Brexit-Aufschub, allerdings nicht, wie von May angefragt bis zum 30. Juni, sondern bis 12. April bzw. maximal 22. Mai 2019, um einen Konflikt mit der beginnenden Europawahl 2019 am 23. Mai auszuschließen. Dies gilt allerdings nur, wenn das Unterhaus nächste Woche (KW13) Theresa Mays Austrittsvertrag zustimmt. Sollte das Parlament dies nicht tun, gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April 2019.

=> Die zwei Optionen nach dem Brexit-Aufschub | tagesschau.de

Ein bisschen Brexit, da ist doch nichts dabei

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Brexit, Brexit-Vertragsentwurf, no deal

Gestern wurde die Austrittsvereinbarung für einen geordneten Brexit abgelehnt, heute wird wohl «no deal» abgelehnt werden und die Uhr bis zum 29. März 2019 tickt weiter. Heute verbleiben noch 16 Tage. Ein paar Gedanken dazu sind auf dem theolounge.blog publiziert »..