Brexit |EU-Austritt des Vereinigten Königreichs #BorisJohnson #BrexitDone #BrexitDay

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Boris Johnson, Brexit, BrexitDay, BrexitDone, David Cameron, Great Britain, Großbritannien, Theresa May, Vereinigtes Königreich

Es ist vollbracht: Gestern, Freitag, 31. Januar 2020 um 23.00 UTC (24.00 MEZ) verließ das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Great Britain ist nunmehr ein Drittstaat. Der Brexit, ein riesiger Akt, der nach fast drei Jahren endlich in die Tat umgesetzt worden ist, welcher am 20. Februar 2016 durch Premierminister David Cameron bekannt gegeben wurde, ist vollzogen. Ein historischer Schritt. Für die Handelsverträge mit allen Staaten der Welt bleiben 11 Monate Zeit.

Brexit | Countdown für Party am 31. Januar läuft

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Boris Johnson, Brexit

Seit dem 12.12. letzten Jahres kommt Bewegung in die Sache; nun dauert es nicht einmal mehr zwei Wochen, dann erfolgt am 31. Januar 2020 der offizielle Ausstieg aus der Europäischen Union von Großbritannien. Und dieser Austritt wird mit meiner großen Party gefeiert werden. Gemäß Medien wird auf die Residenz des Premierministers in 10 Downing Street eine Uhr projiziert werden, die den Countdown bis zum Vollzug des Brexits zeigen soll – das wird 23 Uhr Ortszeit sein. Der Austrittstermin wurde seither dreimal verschoben, zuletzt auf spätestens den 31. Januar 2020. Die Übergangsphase ist auf Ende 2020 anberaumt; innerhalb dieser Zeit soll ein Handelsabkommen zwischen London und der EU ausgehandelt werden. Ebenfalls solle eine Lösung  bzgl. “Backstop” vorliegen, um den Verkehr zwischen der Republik Irland und Nordirland -trotz der dann existierenden Außengrenze des EU-Binnenmarkts- und der EU-Zollunion ohne Warenkontrollen möglich zu machen. Falls es während der Übergangsfrist jedoch nicht zu einer Einigung käme, würde laut Austrittsvertragsentwurf das gesamte Vereinigte Königreich vorerst weiterhin den Regeln der EU-Zollunion und des Binnenmarktes unterworfen bleiben, um Grenzkontrollen in jedem Fall zu verhindern.

Brexit | He really did it – Johnson gewinnt überragend

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12.12.2019, Boris Johnson, Britische Unterhauswahl 2019, Britische Unterhauswahlen, Jeremy_Corbyn, Let’s get the Brexit done, Nicola_Sturgeon, Schottland, Unabhängigkeitsreferendum, Wahl in Großbritannien

Die UK-Wahl mag für  viele nervtötend sein – für persönlich ein weiterer Punkt in der nicht enden wollenden Brexit-Chronik und ein weiterer Fakt meiner Blog-Dokumentation.

He really DID it!
Great Britains Premier Boris Johnson gewann mit einem großen Vorsprung die vorzeitige Britische Unterhauswahl am 12.12.2019 gegen seinen Labour-Herausforderer Jeremy Corbyn. Die Conservative Party unter Johnson konnte im Ergebnis eine deutliche Mehrheit im Unterhaus gewinnen, während die Labour Party unter Jeremy Corbyn ein historisch schlechtes Wahlergebnis einfuhr. In Schottland erreichte die Scottish National Party über 80 Prozent der Sitze.

Let’s get the Brexit done!
Johnson sprach von einem “machtvollen Mandat” für seinen Kurs, Großbritannien schell aus der EU zu führen. Corbyn kündigte (s)einen Rückzug an. Die gegen einen Brexit strebende, schottische Regierungsschefin Nicola Sturgeon forderte ein neues Unabhängigkeitsreferendum für Schottland.

Wahlergebnis, Stimmanteile und Sitzverteilung

Brexit | Neuer Brexit Deal nach langem Hin und Her

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Backstop, Boris Johnson, Britische Unterhauswahlen, Großbritannien, Neuer Brexit Deal

«We have a Deal». Gestern Abend, 17.10.2019, also genau zwei Wochen vor Deadline, einigten sich die EU und die Briten mit Boris Johnson auf einen neuen Brexit-Deal. Ob dieser Deal die Zustimmung des britischen Unterhauses erhalten wird, steht noch in den Sternen – die Abstimmung findet morgen Samstag, 19.10.19 statt.

Nun ist eine Alternative, ein Kompromiss zum sog. Backstop formuliert worden, “Zollpartnerschaft” heißt das Zauberwort. Die ursprüngliche Backstop-Klausel sollte verhindern, dass die innerirische Grenze zu einer Außengrenze der Europäischen Union würde. Neu soll Nordirland sowohl im britischen Zollgebiet verbleiben, als auch von EU-Regelungen betroffen sein. Die Waren, welche nach Nordirland eingeführt werden, sollen demgemäß in zwei Zoll-Kategorien eingeteilt werden, je nachdem, ob sie für Großbritannien bestimmt sind oder für die EU. Am Samstag muss das britische Unterhaus zustimmen. Ein “geordneter”, weicher Brexit ist deshalb noch lange nicht sicher, denn Premier Johnson bekommt massiven Gegenwind.

• Die bisherigen Brexit-Entwicklungen seit 20. Februar 2016, als der Zeitpunkt des Brexit bekannt gegeben wurde, sind in der Chronik nachzulesen.

Brexit | Britischer Supreme Court: «unlawful, null and of no effect»

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Boris Johnson, Brexit, Britischer Supreme Court, Britisches Unterhaus, John Bercow, Parlamentssprecher, rechtswidrig, UK, Zwangspause

Gestern, am 24. September 2019 entschied der oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, der Supreme Court of the United Kingdom, dass die fünf Wochen andauernde (Zwangs-)Parlamentspause herbeigeführt durch Premierminister Boris Johnson „ungesetzlich, null und nichtig“ (unlawful, null and of no effect), in dem Fall also «rechtswidrig, unwirksam und ohne Auswirkung» war.
Bereits kurze Zeit nach der Urteilsverkündung wurden die Abgeordneten von Parlamentssprecher John Bercow aufgefordert, am Mittwochvormittag, 25. September, wieder zusammenzutreten, denn gemäß Urteil sei das Parlament «nie aufgelöst» worden. Man wirft Premier Johnson vor, er habe mit der Zwangspause versucht, das Parlament zu blockieren, damit er seine umstrittenen Brexit-Pläne ungehindert durchführen könne.

Brexit | Boris Johnson neuer Premierminister

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Boris Johnson, Brexit, Großbritannien, Harter Brexit, Theresa May, UK

We’re gonna get Brexit done!

Heute, am 24. Juli 2019, exakt zwei Monate nach Theresa Mays Rücktritt am 24. Mai 2019, wird Alexander Boris de Pfeffel Johnson Tory-Chef, Mays Nachfolger und damit der künftige Premierminister von Großbritannien.
«Wir kriegen den Brexit geregelt!», war ein Satz in Johnsons Ansprache. Im Gegensatz zu seiner Vorgängerin May pocht Johnson auf harten Brexit mit dem erklärten Ziel, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober 2019 von der EU abzuspalten, wenn nötig ohne ein Austrittsabkommen. | more..