Präsidentschaftswahl France | Macron gewinnt Stichwahl gegen Le Pen

Der amtierende Präsident Emmanuel Macron wurde wieder gewählt. In ganz Europa war die Anspannung gestern Abend groß, bis nach zwanzig Uhr die Wahlergebnisse der französischen Präsidentschaftswahl 2022 publiziert wurden: Im zweiten Wahlgang, bei der entscheidenden Stichwahl lag Emmanuel Macron (LREM) mit 58,55% dann doch deutlich vor Marine Le Pen, auf deren Rassemblement National (RN) nur 41,45% der Stimmen entfielen. 
Dennoch war es eine Zitterpartie bis zuletzt. Wie die Grafik der Umfragewerte anschaulich zeigt, wurde der erste Wahlgang von den drei Kandidaten Macron, Le Pen und Mélenchon der Linken dominiert. 

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Im Gegensatz zu Deutschland werden in Frankreich die Präsidentschaftswahlen nach dem sog. Majorzsystem, also dem Mehrheitswahlsystem ausgetragen.

Neuer Bundeskanzler Olaf Scholz

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Bundeskanzler, Olaf Scholz, Vereidigung

Am heutigen Mittwoch, 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz als Regierungschef und Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ins Amt gewählt. Er führt eine Dreierkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Diese sogenannte Ampelkoalition ist das erste Bündnis seiner Art auf Bundesebene. Als neunter Bundeskanzler tritt er die Nachfolge von Angela Merkel an.

Deutschland hat gewählt – Bundestagswahl 2021

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Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl 2021 zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag fand am 26. September 2021 statt. Eine komplett andere Ausgangssituation als vor vier Jahren, da die amtierende Kanzlerin Angela Merkel nach vier Amtsperioden erstmals verzichtete. Diesmal standen nicht die Parteien, sondern vielmehr  die drei Kanzlerkandidaten im Vordergrund und hatten einen maßgebenden Einfluss auf das Ergebnis. Vergleich der Bundestagswahl-Ergebnisse 2017 »..

Die Verteilung der insgesamt 735 Sitze gestaltet sich wie folgt:

Eine Mehrheit ist diesmal nur mit zwei Koalitionspartnern zu realisieren. Jamaika? Ampel? Kanzlermehrheit? Bleibt abzuwarten, wie die Verantwortlichen das Wählervotum interpretieren. Söder ruderte bereits zurück «… werde man eine Jamaika-Regierung „nicht um jeden Preis“ anstreben ». On verra.

Kanzlerkandidaten rot, grün, schwarz für Bundestagswahl 2021

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Annalena Baerbock, Armin Laschet, Markus Söder, Olaf Scholz

Es begann bereits vor acht Monaten mit der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz, der am 10. August 2020 vom Parteivorstand der SPD nominiert wurde.  Gestern wurde Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen gekürt und last but not least fiel auch heute die Entscheidung beim Kandidatenkampf der CDU/CSU. Nachdem Armin Laschet am 22. Januar 2021 zum  Bundesvorsitzenden der CDU ernannt wurde, erfolgte heute die Ernennung zum Kanzlerkandidaten der CDU. Markus Söder zog zurück und Laschet dankte Söder für den “fairen Umgang”. Die Bundestagswahl 2021 wird voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden.

Wahlen 2021 | Landtag | Baden-Württemberg und Rheinlandpfalz

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Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz

Die Grünen gewinnen die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die SPD gewinnt ebenfalls die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Herbe Verluste erlitt die die CDU. Sowohl Grünenpolitiker Winfried Kretschmann als auch Malu Dreyer (SPD) wurden als Ministerpräsidenten bestätigt. Bildquellen instagram tagesschau.

USA | Inauguration Joe Biden 46. Präsident

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46. Präsident der USA, Amtseinführung, Präsident Joe Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris

Am 20. Januar 2021 fand die offizielle 59. Amtseinführung des Präsidenten der Vereinigten Staaten (englisch inauguration) als öffentliche Zeremonie statt. Damit beginnt die vierjährige Amtszeit des 46. Präsidenten Joe Biden und Kamala Harris als erste Vizepräsidentin in der Geschichte der Vereinigten Staaten, sowie nach individueller Bestätigung durch den Senat die Amtszeit der Mitglieder des Kabinetts Biden.

Weitere Links zur US-Wahl 2020

Armin Laschet wird neuer CDU-Parteivorsitzender

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Armin Laschet, CDU, Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Parteivorsitz

Wegen der COVID-19-Pandemie mußte die Wahl des CDU-Parteivorsitzenden verschoben werden und fand zum ersten Mal digital statt.  Armin Laschet wurde am 16. Januar 2021 zum Parteivorsitzenden der CDU gewählt. Die digitale Wahl muss noch durch eine rechtskräftige Briefwahl bestätigt werden. Zur Auswahl standen neben ihm die beiden weiteren Kandidaten Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Im ersten Wahlgang kam Merz auf 385 Stimmen, Laschet auf 380 Stimmen. 224 Stimmen entfielen auf Norbert Röttgen, der so auf dem dritten Platz landete und dadurch bereits aus dem Rennen war. Im zweiten Wahlgang gewann der 59jährige Laschet mit 521 Stimmen vor Merz 466 Stimmen. Armin Laschet ist seit dem 27. Juni 2017 der elfte Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und führt eine schwarz-gelbe Landesregierung (Kabinett Laschet). Am 10. Februar 2020 hatte Annegret Kramp-Karrenbauer angekündigt, im Laufe des Jahres 2020 den CDU-Parteivorsitz niederzulegen und nicht als Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl 2021 anzutreten.

US-Wahlen | Trump übergibt «do what needs to be done»

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Präsidentschaftswahl, Donald John Trump, US-Wahlen, Joe Biden, General Service Administration, «do what needs to be done», GSA

Am 24. November 2020 ließ Trump den Präsidentschaftsübergang über die General Services Administration einleiten. In seinem Tweet läßt er u.a. verlauten «tun, was getan werden muss». | more»..

US-Wahlen | Biden zum Sieger erklärt

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Donald John Trump, Joe Biden, Kamala Harris, Medien, US Wahlkampf, Wahlsieger

Gemäß übereinstimmenden Hochrechnungen mehrerer Medien u.a. die Nachrichtenagenturen Associated Press und Reuters sowie die TV-Sender CNN, NBC, CBS und Fox News wurde Joe Biden zusammen mit seiner Vizepräsidentschaftskandidatin Kamala Harris am 7. November 2020, also vier Tage nach der Wahl, zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl. Nach Auszählung der Stimmen der Wahlleute, die am 14. Dezember 2020 im Electoral College den Präsidenten offiziell wählen, erfolgt am  am 6. Januar 2021 die offizielle Bestätigung des Ergebnisses in einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat. Der amtierende Präsident Donald Trump gibt sich allerdings nicht geschlagen und kündigte rechtliche Schritte gegen das Ergebnis an. Die offizielle Amtseinführung für den Sieger ist für den 20. Januar 2021 geplant.

Die US-Wahlen – eine Farce

Habe bewußt überall das Adjektiv “offiziell” verwendet. Denn in der Tat waren es die Medien und im Nachgang die westlichen Politiker, die Biden als gewählten US-Präsidenten ausgerufen haben. Das amtliche Endergebnis der US-Präsidentschaftswahl steht allerdings nach wie vor aus.
Und es wundert mich schon sehr, weswegen die westliche Welt derart begeistert ist? Nochmals, auch ich frage mich, WER ist “das geringere Übel”, Biden oder Trump?

FakeNews & Faktencheck | Twitter labeled two of Trump’s tweets

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Donald John Trump, FactCheck, FakeNews, Twitter, TWITTER labeled Trump's tweets

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Gestern griff  TWITTER zum ersten Mal bei einem Tweet von US-Präsident Trump ein, indem TWITTER den Tweet um einen Link mit nachfolgendem Link Hinweis ergänzte: „Erfahren Sie die Fakten über Briefwahl“. Doch der Warnhinweis von TWITTER ließ Donald Trump erzürnen und erzeugte, dass er postwendend diesen Tweet postete «Twitter is completely stifling FREE SPEECH, and I, as President, will not allow it to happen!» Mehr auf justthenews.com President Trump blasts Twitter after the platform disputed the accuracy of two of his tweets »..

 

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Twitter hat erstmals einen Tweet von US-Präsident Trump einem Faktencheck unterworfen. Trump behauptete, dass die im Bundesstaat Kalifornien geplante Möglichkeit der Stimmabgabe per Brief eine "manipulierte Wahl" zur Folge haben würde. Stimmzettel würden gestohlen, gefälscht, "illegal ausgedruckt" und "betrügerisch ausgefüllt" werden, warnte er. Twitter ergänzte diesen Tweet um einen Link mit dem Hinweis: „Erfahren Sie die Fakten über Briefwahl“. Trumps Tweets über eine vermeintliche Betrugsgefahr bei Briefwahlen "enthalten potenziell irreführende Informationen über Wahlprozesse", teilte Twitter mit. Daher seien sie gekennzeichnet und um zusätzlichen Kontext zu Briefwahlen ergänzt worden. Nach den Warnhinweisen warf Trump Twitter vor, sich in die Präsidentschaftswahlen 2020 einzumischen. Er twitterte: "Twitter unterdrückt die freie Meinungsäußerung und ich als Präsident werde es nicht zulassen, dass das passiert!" #trump #twitter #factcheck #tagesschau

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