02 Monday Oct 2017
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Seit gestern, 01. Oktober 2017 ist das Gesetz in Kraft, welches gleichgeschlechtlichen Paaren das Recht auf Eheschließung ermöglicht. Da der erste Oktober ein Sonntag war, haben viele Standesämter gestern dennoch zur Eheschließung ihre Pforten geöffnet.
Das Gesetz wurde am 30. JuniGesetz wurde am 30. Juni dieses Jahres im Bundestag beschlossen.
30 Friday Jun 2017
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Tags
Adoption, Bundesrat, Bundestag, Ehe für alle, Gesetz, Gesetzesvorlage, Gleichgeschlechtliche Ehe, Homosexualität, Lesben, Schwule
Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag am 30. Juni 2017 wurde die Gleichgeschlechtliche Ehe beschlossen. Es stimmten 393 Abgeordnete für die Gesetzesvorlage, 226 dagegen und 4 enthielten sich. Nächsten Freitag, am 7. Juli 2017 soll das vom Bundestag beschlossene Gesetz dem Bundesrat vorgelegt werden, der darüber beraten soll. Dabei handelt es sich um ein Einspruchsgesetz. Jedoch ist ein Einspruch des Bundesrats unwahrscheinlich. Danach wird das Gesetz ausgefertigt und nach der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten verkündet.
Betrachtet man die Liste der Länder mit Recht auf gleichgeschlechtliche Eheschließung, dann erübrigt sich jeglicher Kommentar. Also überfällig. Ich frage mich nur, «warum gerade JETZT?» Taktik?! Das kann doch nur mit einem Termin am 24. September 2017 zusammenhängen?!
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