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19. Deutscher Bundestag, 709 Abgeordnete, Alfred Glaser (AfD), Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, GroKo-Deal, Hermann Otto Solms (FDP), Konstituierende Sitzung
Genau einen Monat (24.09.) nach der Bundestagswahl fand heute die konstituierende Bundestagssitzung statt.
Mit großer Mehrheit wurde Wolfgang Schäuble zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt. Die AfD leistete sich bereits bei der Wahl seiner sechs Stellvertretern den erwarteten Eklat: Albrecht Glaser (AfD) fiel in allen drei Wahlgängen deutlich durch.
Der 19. Deutsche Bundestag ist mit seinen 709 Abgeordneten größer als je zuvor; zum ersten Mal seit langem gibt es mit der AfD wieder eine rechtspopulistische Partei, neben der niemand sitzen möchte – nun war es dann aber doch die FDP, deren Sitze an rechts außen grenzen.
Alle sechs vorgeschlagenen Vizepräsidentskanditaten (außer Albrecht Glaser) wurden im ersten Wahlgang gewählt:
- Hans-Peter Friedrich (CSU) für die Unionsfraktion
- Thomas Oppermann für die Fraktion der SPD
- Wolfgang Kubicki für die Fraktion der FDP
- Claudia Roth für die Fraktion der Grünen
- Petra Pau für die Fraktion der Linken und
- Albrecht Glaser für die Fraktion der AfD
Die konstituierende Sitzung wird vom Vor-Ältestenrat, der unter anderem die Sitzordnung im Bundestag regelt, vorbereitet. Diese konstituierende Sitzung, die Eröffnung des Parlaments, wird formal vom Bundestagspräsidenten der vorherigen Legislaturperiode einberufen und zu Beginn vom dienstältesten anwesenden Bundestagsmitglied, dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, geleitet, der in diesem Zusammenhang eine Grundsatzrede hält und vorläufige Schriftführer ernennt. Diesmal war der Alterspräsident nicht mehr (wie bis zur 18. Wahlperiode), der an Lebensjahren älteste anwesende Abgeordnete ist, sondern das am längsten dem Bundestag angehörende anwesende Mitglied. Demnach also nicht Wilhelm von Gottberg (AfD) – ältester Abgeordneter, sondern Wolfgang Schäuble (CDU), gehört dem Deutschen Bundestag seit 1972 an. Da Schäuble als Bundestagspräsidenten vorgeschlagen war, verzichtete und stattdessen kam Hermann Otto Solms (FDP) zum Zuge – zweitlängste Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag von 1980 bis 2013.
Video: Deutscher Bundestag – Konstituierende Sitzung – AfD stellt Antrag, wird unter Gelächter abgelehnt